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Wegen Verurteilung: FPÖ will Alma Zadic als Justizministerin …

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Wegen Verurteilung: FPÖ will Alma Zadic als Justizministerin …

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat an Bundespräsident Alexander Van der Bellen appelliert, die von den Grünen als Justizministerin …

Wegen Verurteilung: FPÖ will Alma Zadic als Justizministerin verhindern « kleinezeitung.at

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06. Jänner 2020, 08:53 Uhr

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Wegen VerurteilungFPÖ will Alma Zadic als Justizministerin verhindern

Der Bundespräsident messe mit zweierlei Maß, bei FPÖ-Politiker Kickl habe Van der Bellen eine Angelobung ausgeschlossen.

13.41 Uhr, 05. Jänner 2020

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Alma Zadic © APA/BARBARA GINDL

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat an Bundespräsident Alexander Van der Bellen appelliert, die von den Grünen als Justizministerin vorgeschlagene nicht anzugeloben. Hafenecker erinnerte daran, dass Zadic erstinstanzlich verurteilt sei. Auf der anderen Seite habe der Bundespräsident den FPÖ-Politiker Herbert Kickl ausgeschlossen. Van der Bellen solle nicht mit zweierlei Maß messen.

“Der Bundespräsident wäre gut beraten, in dieser Frage nochmals in sich zu gehen, eine unabhängige und überparteiliche Vorgehensweise zu gewährleisten und Zadic nicht anzugeloben”, sagte Hafenecker am Sonntag in einer Aussendung. “Ich kann die Sympathien von Van der Bellen für seine grünen Parteifreunde menschlich nachvollziehen, aber bei einer Entscheidung mit einer solchen Tragweite für die Republik muss die persönliche Einstellung hintangehalten und nach streng objektiven Kriterien entschieden werden”, so Hafenecker.

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Der FPÖ-Generalsekretär erinnerte in daran, dass sich Zadic aktuell selbst in einem rechtlichen Verfahren befindet und im November 2019 wegen übler Nachrede erstinstanzlich zu 700 Euro Geldstrafe verurteilt wurde. Das Berufungsverfahren sei zwar offen, jedoch sei ihr einstiger Parteikollege Karl Öllinger in derselben Angelegenheit bereits verurteilt. Auf der einen Seite habe der Bundespräsident eine etwaige Angelobung des FPÖ-Politikers Herbert Kickl für jedes Regierungsamt ausgeschlossen, “obwohl sich dieser nichts zu Schulden kommen hat lassen und völlig unbescholten ist, auf der anderen Seite will er eine in erster Instanz verurteilte grüne Politikerin als Justizministerin angeloben.”

Zadic war im November 2019 vom Wiener Straflandesgericht wegen übler Nachrede zu einer Zahlung von 700 Euro verurteilt worden. Sie hat dagegen Berufung angemeldet. Sie hatte auf Twitter Fotos eines Burschenschafters geteilt, der Donnerstagsdemonstranten vom Fenster aus den Hitlergruß gezeigt haben soll. Sie kommentierte das Bild mit “Keine Toleranz für Neonazis, Faschisten und Rassisten”. In sozialen Netzwerden war Zadic zuletzt wegen ihrer bosnischen Herkunft und ihres muslimischen Glaubens zum Teil heftigen Hasspostings ausgesetzt.

Ohne religiöses Bekenntnis

Die Grünen haben am Sonntag klargestellt, dass die designierte Justizministerin Zadic nicht muslimischen Glaubens, sondern ohne religiöses Bekenntnis ist.

Außerdem wurde von Grüner Seite betont, dass Zadic in erster Instanz nicht zu einer Geldstrafe, sondern zu einer Entschädigungszahlung von 700 Euro verurteilt worden sei. Es habe sich nicht um ein Privatanklageverfahren, sondern um ein Entschädigungsverfahren nach dem Mediengesetz gehandelt. Zudem wurde klargestellt, dass ebenso wie Zadic auch Karl Öllinger Berufung angemeldet habe und damit ebenfalls nicht rechtskräftig verurteilt sei.

Kommentare
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Gerysen

vor 13 Minuten

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dumm dümmer am dümmsten

und wieder nichts gelernt, arme FPÖ

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Geerdeter Steirer

vor 50 Minuten

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Wenn die selbstgezüchtete Gülle bis zu den Nasenlöchern reicht und die Erstickumg nahezu umabwendbar ist

scheint dieses planlose umherschlagen und beschuldigen bei den blau_braunen nix neues zu sein, den eigenen Mist so zu verdecken und zu untergraben versuchen nur Menschen ohne Anstand und Charakter, dies ist realer Fakt!

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tenke

vor 1 Stunde

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Üble Nachrede

Die FPÖ sollte diesbezüglich lieber den Mund halten.

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voit60

vor 9 Stunden

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Wer schon

braucht diese bl aunen Zapfen.

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janoschfreak

vor 9 Stunden

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Schlechte Verlierer

Ohne Rückgrat, ohne Skrupel und noch dazu extrem schlechte Verlierer, FPÖ halt.Vielleicht sollte man Hofer, Kickl & Co ein paar Süßigkeiten zukommen lassen, damit sie sich wieder beruhigen. Wie das in der Sandkiste halt so gemacht wird.

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oymyakon56

vor 10 Stunden

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Warum nicht?

Im Hintergrund trifft ja trotzdem ein “Zaunbauer” die Entscheidungen, und das ist auch gut so :)Lass ma doch das Mäderl ein wenig Regierungsluft schnuppern, mehr wird’s ja nicht werden.

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Irgendeiner

vor 9 Stunden

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Ja laß aber das Mädel nichts pejoratives schnuppern, denn das

Mädel ist Juristin,übrigens intellektuell besser aufgestellt als der märchenerzählende Kanzlerdarsteller ist sie allemal und könnte mit einem Paragrapherl für reinere Luft sorgen.Und ein Zaunbauer, also ein Idiot der meint Menschen die um ihr Leben rennen mit sowas aufhalten zu können,sag uns wer der Esel ist den Du meinst.

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spwolfg

vor 11 Stunden

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Herrlich, herrlich, die Blauen sind weg!!!!

Die letzten Furze erlebt man hier!

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Irgendeiner

vor 10 Stunden

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Ja,aber dafür hama Basti,den Blauabkupferer,der uns gerade frech

zur Partei im Nahostkonflikt macht,weil er einen Anschlag Trumps am Staatsgebiet Dritter umarmt und gleichzeitig bei der Parteinahme uns als Verhandlungsort vorschlägt,jetzt macht er Weltpolitik so wie die lokalem, taulos,wirr und gegen jede Usance,aber wir werden entschädigt,Nehammer der irgendwie eine Unzahl verhungernder Jugendliche mit Pflichtessen verlegt hat kriegt seine Ehefrau in ein anderes Ministerium,und ihr,ihr habt mir d a s eingetreten.

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Irgendeiner

vor 10 Stunden

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Weil ich seh, es erregt wieder Unmut,naja

das ist so bei mir, vielleicht will was mit außenpolitischer Expertise vortreten und mir erklären wann das Neutralitätsgesetz aufgehoben wurde ,ich mein wir hatten einen exzellenten Ruf als Mediator bis die Schnösel kamen,ich will ja wissen warum der kaputt geht,ich mein, für ein paar Photos und ein bißchen Medienaufmerksamkeit,wenn er die nicht kriegt interveniert er eh penetrant in Redaktionen.Und naja Vilimsky hat Trump adoriert, warum solls Basti nicht tun,ich mein ist ja im Grundealles die gleiche Liga.Und wer wissen will was ein Experte dazu sagt, steht in einer gar nicht fernen Zeitung, der Presse nämlich.

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redlands

vor 10 Stunden

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was hielten sie

von der letzten Außenministerin? Bitte keine platte Polemik wg. Hochzeit…; ich meine die Frage sehr ernst!

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Irgendeiner

vor 9 Stunden

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In ihrer Haltung zur Flüchtlingsfrage gar nichts,

International kompetenter als Kurz war sie,das bin aber nebenbei gesagt sogar ich ohne örtliche Kenntnis des nahen Ostens,die Hochzeit, ich habs hier gesagt, war mir kein großer Aufreger.Und sehr viel bewegen in der Regierung konnte sie sich auch nicht.Ich nehm nicht an daß das die gewünschte Antwort ist.

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redlands

vor 9 Stunden

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Antworten bzw. deren Inhalt wünsche ich mir nicht.

Es wäre die Frage an sich ansonsten schon Makulatur. Ich bin der Meinung, dass das Land nie zuvor international kompetenter vertreten wurde. Jemand wie Kneissl hatte sehrwohl etwas anzubieten-und dadurch Österreich auch…darum ging’s mir.

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Irgendeiner

vor 9 Stunden

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Die Kompetenz sprech ich ihr nicht ab,

ihre Haltung in der Flüchtlingsfrage hat mich gestört.Und was international kompetent vertreten heißt,naja, Du bist vielleicht zu jung aber wurst ob man politisch immer seiner Meinung war oder nicht und bei Zwentendorf etwa war ichs tausendprozentig nicht,ich glaub, wir hatten durchgängig nie mehr so ein standing wie beim Bundesbruno, dem Sonnenkönig,der hat nicht gemeldet, den hams allseits um Meldung gebeten,davon konnten die Späteren alle nur träumen.Was beweist wie wesentlich die Person und ihr Charakter für ein Land sein kann und jetzt,naja haben wir so einen Basti,man lacht.

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Lodengrün

vor 13 Stunden

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FPÖ will Alma Zadic als Justizministerin verhindern

wie soll denn das gehen? Unser Herr VdB knows the difference. Wir können aufatmen, man stelle sich vor Herr Hofer hätte zu entscheiden. Wenn wir das Strafregister von den Blauen anschauen kann man mit dem Zwischenruf des Herrn Hafenecker, mehr ist es nicht, nichts anfangen. Herr Kickl, der Millionen unseres Geldes für seine Pferdchen, das von Haus aus ein Schmarrn war, in den Sand setzte, soll sich die nächste Zeit in vornehmer Zurückhaltung üben.

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freeman666

vor 13 Stunden

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Die FPÖ sollte eher leise treten.

Schlechte Verlierer, sowohl die FPÖ als auch die SPÖ. Beide Parteien wurden vom Wähler schwer bestraft, denkt mal nach warum. Lasst die neue Regierung erst mal arbeiten und dann ist Kritik angebracht, aber sinnvolle und konstruktive Kritik. Das momentane frustrierte Geschwafel einer Rendi Wagner ist schon schwer nachvollziehbar, diese FPÖ Attacke ist aber noch tiefer.

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umo10

vor 13 Stunden

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Hafenecker

Fr. Zadic ist ein Gutmensch, ohne Toleranz gegenüber ewig-gestrige. Genau das Gegenteil zum Schlechtmensch, der die Gemeinschaft zu spalten versucht

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MJ74

vor 13 Stunden

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Wie lange…..

…glauben die Blauen eigentlich das Volk für dumm zu verkaufen und halten an ihrer Meinung fest, Hr. Kickl als Nichtswissenden darzustellen.

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cleverstmk

vor 13 Stunden

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Was??

Die Einzelfaelle, Casino, Ibiza, Sporttaschen, etc Partei soll endlich schweigen

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carpe diem

vor 13 Stunden

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Was die FPÖ will, ist ziemlich egal.

Ich will, dass die sich endlich ruhig verhalten.

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Civium

vor 11 Stunden

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Und nie wieder in diesem

Land regieren!!!!

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X22

vor 14 Stunden

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Vor was hat die FPÖ Angst?

Vor einem knallharten Verbotsgesetz?Vor einem Gesetz, die alle verantwortlichen Medieninhaber für die Beiträge ihrer User mitverantwortlich macht, inkl. den öffentlichen sozialen Medien? (Das würde m.M. eine Katastrophe für sie sein)Vor einem verschärften Parteiengesetz, das auch strafrechtliche Konsequenzen hat?Und etwas zum beeinspruchten Ersturteil, die Verknüpfung des Bildes mit dem Text, hat ja den Urteilsspruch ergeben, den Text alleine kann man nicht verurteilen, jedes andere Symbolbild dazu, mit Bezug auf Neonazis, Faschisten oder Rassisten, hätte nicht mal zu einer Klage geführt. Der Betroffene, der Burschenschafter hat sie auch nur medienrechtlich geklagt, sie wurde auch Freigesprochen von den Vorwürfen, den Identitätsschutz bzw. die Unschuldsvermutung des Antragstellers verletzt zu haben, übrig blieb erstmals die medienrechtliche Verwendung des Bildes und dies wurde beeinsprucht.

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KarlZoech

vor 14 Stunden

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Wegen übler Nachrede 700 Euro Entschädigungszahlung zahlen müssen –

das kann jeder / jedem in der Politik schon einmal passieren, das ist eine Quantité négligeable (eine vernachlässigbare Größe), ein Wiener wird sagen, das ist nebbich. Denn in einer hitzigen Debatte entkommt manchmal auch ruhigen Typen eine sprachliche Unbeherrschtheit. Doch so etwas hat nicht im Mindesten mit einem wirklich strafrechtlich relevanten Delikt zu tun. Und daher möge Frau Dr. Alma Zadić Justizministerin werden und uns im Amt mit ihrer Arbeit überzeugen.Der FPÖ und speziell Herrn Kickl ist zu raten, den Ball flach zu halten. User mapem hat sich die Mühe gemacht, eine – sicher unvollständige – Aufstellung bei Gericht anhängig gewesener Angelegenheiten diverser FPÖ-Mandatare/innen aufzulisten; und bei all diesen handelt es sich um weit schwerwiegendere Dinge als üble Nachrede.Herrn Kickl selber halte ich auf einem Ministersessel für Inneres, Verteidigung oder Justiz für sehr gefährlich, denn dieser Mann hat einen immensen Drang zur absoluten Macht – und das macht ihn gefährlich.

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scaramango

vor 14 Stunden

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Was bitteschön ist “falsch” an dem Post ….????

“Keine Toleranz für Neonazis, Faschisten und Rassisten” >>> müssten eigentlich 100% aller (ordnungsgemäß) in Österreich lebenden Menschen auch so sehen und Artikulieren !!!

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limbo17

vor 10 Stunden

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Sie haben recht!

Muss aber auch für die Linksfaschismus und Antifa Krawallmacher gelten!

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mapem

vor 14 Stunden

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Gemach, gemach! … Also, ich möchte der FPÖ in diesen Angelegenheiten doch eine gewisse Sachkompetenz und profunde Gutachter-Qualitäten neidlos zugestehen.

Welche Partei – wenn nicht die FPÖ – hat hier doch veritable, quasi parteibiografische, Erfahrungswerte? … Eben!Zugegeben – die Fachkompetenz, aus der Perspektive der Anklagebank inklusive der persönlichen Entgegennahme des Richter-Schuldspruches, mag hier doch etwas befremdlich als Argument klingen – aber wie auch immer … Immerhin können so FPÖ-Fachleute wie: Susanne Winter, John Gudenus, Uwe Scheuch, Walter Meischberger, Ewald Stadler, Johann Gudenus, Peter Rosenstingl, Werner Königshofer, H.C. Strache, Harald Vilimsky, Harald Dobernig, Gerhard Dörfler, Harald Petznerusw.doch aus ihrer persönlichen Praxis berichten und diesbezüglich doch aus ihrem persönlichen Nähkästchen plaudern.Und als Kärntner kann ich mich noch gut daran erinnern – man konnte schon direkt Wetten abschließen, ob entweder Dörfler – oder Scheuch – oder Petzner – oder Dobernig – oder alle zusammen, entweder an einer LT-Sitzung teilnehmen – oder gerade wieder einen Gerichtstermin haben … Ein faszinierendes Wettkonzept: Wer ist heute unser „Hey Mister – hey Mister Blue“? … Faszinierend insoferne, als man zwar immer irgendeine Niete gezogen hat – aber man konnte mit einer Niete sogar gewinnen!Allerdings fuhr man mit diesen Nieten summa summarum zum Schluss halt doch ein 13 Milliarden-Defizit ein … tja … leider ist´s mit der Spielsucht wie mit den Kerzen: sie brennen noch immer bei so manchen Pilgerstätten oder im Herzen …

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